12 Dec
2021
12 Dec
'21
7:19 a.m.
Vielen Dank für erste Korrekturen durch Johanna!
ergänzt habe ich:
Einen Absatz zu claim 17-19 (im Wesentliche biologische Verfahren)
Einen Einspruchgsrund wegen Art 53 (b) / Pflanzensorten
Einen Einsprcuhsgrund nach Art 83 (technische Offenbarung).
Zusätzlich haben die Patentanwälte einen Abschnitt zu mangelnder Erfindungshöhe /Stand der Technik / Art 56 ergänzt.
Wie geht es weiter?
Martha müsste die erste Seite unterschreiben (ggf. elektronisch oder per Scan oder wir treffen uns)
letzte Korrekturen können am Montag eingefügt werden. Die Anlagen müssen ausgedruckt vorliegen.
Am Montag nachmittag oder Dienstag nachmittag würde ich den Einspruch beim EPA hinterlegen.
Ich denke, wir haben ganz gute Aussichten auf Erfolg. 😁